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Medwedew zeigt sich von Protesten des Westens unber?hrtFrankreich sprach von einer "bedauerlichen Entscheidung" Medwedews. Ein Sprecher des Au?enministeriums in Paris sagte, die franz?sische Regierung sei dabei, sich mit den europ?ischen Partnern abzustimmen, um eine gemeinsame Verurteilung des Schrittes zu erreichen. Der Organisation f?r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nannte das Vorgehen Russlands "einen Versto? gegen grundlegende OSZE-Prinzipien. Wie alle OSZE-Staaten ist Russland verpflichtet, die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t anderer zu respektieren." Please follow this linkMit ungew?hnlich deutlichen Worten stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kooperation mit Moskau in Frage. Russlands Handeln sei "absolut nicht akzeptabel", sagte Merkel in Tallinn. "Dieses widerspricht dem Prinzip der territorialen Integrit?t, einem grundlegenden Prinzip des internationalen V?lkerrechts." Merkel schloss Konsequenzen f?r die erst vor wenigen Wochen begonnenen Verhandlungen mit Russland ?ber ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU nicht aus. F?r Europa gelte es jetzt, mit Russland ?ber die gemeinsame Wertebasis zu diskutieren. Ein einfaches "Weiter so" k?nne es nicht geben. "Wir m?ssen als Europ?ische Union alles daran setzen, dass wir Georgien und genauso der Ukraine im Rahmen unserer Nachbarschaftspolitik beistehen", sagte Merkel.Die EU mahnte eine "friedliche L?sung der Konflikte in Georgien" an. Die Anerkennung durch Russland stehe "im Widerspruch zu den Prinzipien der Unabh?ngigkeit, Souver?nit?t und territorialen Integrit?t Georgiens", erkl?rte die EU-Ratspr?sidentschaft in Paris. Sie verwies dabei auf die Charta der Vereinten Nationen und die Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates. Die Konsequenzen der russischen Entscheidung w?rden gepr?ft, hie? es.
Document id 158200
josef erh
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